| Text: | Hallo liebe Freunde!
Leider musste ich feststellen, daß wir uns durch unsere individuelle persönliche Entwicklung in vielen Anschauungen doch recht weit auseinandergelebt haben. Wollten wir uns alle gemeinsam für irgendein politisches Ziel engagieren, würden wir wahrscheinlich auf keinen grünen Zweig kommen, weil jeder von uns irgendein Hauptthema hat, daß ihm besonders wichtig ist, und daß aber beim anderen auf wenig Akzeptanz stößt.
Dennoch will ich einen Versuch starten, ein Thema anzusprechen, bei dem wir uns vielleicht einigen können. Ich komm grad von der Versammlung am Ballhausplatz, wo sich doch einige Tausende trotz Regen und Kälte versammelt
haben, um eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag von Lissabon einzufordern. Leider musste ich auch dort feststellen, daß ich wahrscheinlich im Detail mit vielen Teilnehmern nicht auf einer Linie bin. Dennoch hab ich
mit all den Leuten eines gemeinsam. Ich möchte nicht, daß Österreich als demokratische Republik weiter ausgehöhlt- um nicht zu sagen abgeschafft - wird.
Als wir 1994 für den EU-Beitritt gstimmt haben, haben wir einen großen Teil unserer Souveränität an die EU-Organe abgegeben. Aber zu diesem Zeitpunkt herrschte, wie jetzt auch noch in wichtigen Belangen das Einstimmigkeitsprinzip. Das ermöglicht uns - zumindest theoretisch - soviel Mitspracherecht, daß man nicht einfach über uns drüberfahren kann.
Durch die Ost-Erweiterung sind es jetzt schon 25 Nationen, die bei der EU mitmachen. Einen Konsens unter 25 zu finden ist natürlich noch viel schwerer. Daher möchte die EU - um besser entscheiden zu können - das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen. Meines Erachtens würde dadurch der letzte Rest an Souveränität an die undemokratischen EU-Organe abgegeben.
Ich befürchte, daß uns dadurch die Möglichkeit genommen wird, selbst zu bestimmen welche Lebensbereiche wir schützen wollen, und welche nicht. Egal ob es da um Gentechnik, Neutralität, Nichtraucherschutz, usw. geht.
Daher möchte ich euch auf 2 Sachen aufmerksam machen:
1.: www.rettet-oesterreich.at Unterm Menüpunkt Experten, könnt ihr sehr kurz und bündig lesen, was ein paar Gscheite Leute dazu sagen.
2.: Am Sa, 29.3.2008 von 13.00 bis 16.00 Uhr vor der Staatsoper findet eine Demonstration mit der Forderung einer Volksabstimmung statt.
Ich werd das Blatt einscannen und per Mail verschicken.
Würd mich freuen, wenn mich viele zu dieser Demonstration begleiten, auf das wir ein demokratisches Zeichen setzen.
lg
Bernd |
